Kurzzeitpflege nach § 42 SGB XI

Kurzzeitpflege

Kurzzeitpflege kann in Anspruch genommen werden, wenn vorübergehend weder die häusliche Pflege noch die Pflege in einer Tageseinrichtung möglich sind. Das kann z.B. während einer Übergangszeit nach der Entlassung aus dem Krankenhaus oder aus einer Reha-Einrichtung sein, wenn z.B. für die Pflege zuhause noch Umbaumaßnahmen notwendig sind oder die Pflegeperson zuhause die Pflege noch nicht sofort übernehmen kann. Kurzzeitpflege ist ebenfalls im Falle von Krankheit, Urlaub oder einer sonstigen Verhinderung der Pflegeperson, die nicht mit Leistungen aus der Verhinderungspflege überbrückt werden kann oder bei kurzfristig erheblicher Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit, möglich. Der pflegebedürftige Mensch kann dann während einer maximal vierwöchigen Periode in einer spezifischen Kurzzeitpflegeeinrichtung oder in einem Pflegeheim vollstationär gepflegt und betreut werden. Sofern für pflegebedürftige Kinder bis zur Vollendung des 18.Lebensjahres, keine geeigneten Kurzzeitpflegeeinrichtungen vorhanden sind, kann die Kurzzeitpflege auch in geeigneten Einrichtungen der Hilfe für behinderten Menschen oder anderen geeigneten Einrichtungen durchgeführt werden.

Welche Voraussetzungen muss ich erfüllen?

  • Vorliegen einer Pflegebedürftigkeit nach dem SGB XI beim pflegebedürftigen Menschen .
  • Die häusliche Pflege kann zeitweise nicht, noch nicht oder nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden und die teilstationäre Pflege reicht nicht aus.

Welcher Leistungsumfang steht mir zu?

  • Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten Aufwendungen, die Aufwendungen der sozialen Betreuung und die Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege.
  • Der Anspruch auf die Kurzzeitpflege ist auf vier Wochen im Kalenderjahr begrenzt.
  • Die Leistungshöhe beträgt maximal 1.470,00 Euro (stufenweise Leistungserhöhung) pro Kalenderjahr, unabhängig von der jeweiligen Pflegestufe.

Wie stelle ich einen Antrag?

  • durch den pflegebedürftigen Menschen,
  • bei seiner Pflegekasse,
  • Die Pflegekasse zahlt den dem pflegebedürftigen Menschen zustehenden Leistungsbetrag unmittelbar an die Pflegeeinrichtung.

Was muss ich beachten?

  • Auf die Dauer dieses Leistungsanspruchs wird die Zeit der Leistungsgewährung für Verhinderungspflege nicht angerechnet.
  • Wird die Pflegesachleistung für die häusliche Pflege oder die Tagespflege/Nachtpflege
  • durch Kurzzeitpflege unterbrochen, können in dem Monat in dem der pflegebedürftige Mensch in eine Kurzzeitpflegeeinrichtung geht und in dem Monat, in dem er aus dieser entlassen wird der volle Pflegesachleistungsbetrag in Anspruch genommen werden.
  • Bei Empfängern von Pflegegeld tritt an die Stelle des Pflegegeldes die Kurzzeitpflege. Für den Aufnahme- und Entlassungstag wird Pflegegeld gezahlt. Dies gilt auch bei Inanspruchnahme der Kurzzeitpflege in mehreren Teilzeiträumen, da jeweils am ersten und letzten Tag die Voraussetzungen für die Pflegegeldzahlung als erfüllt anzusehen sind.
  • Die Kurzzeitpflege und die Verhinderungspflege sind jeweils unabhängige Leistungsansprüche. Beide Leistungen können daher im unmittelbaren Anschluss nacheinander in Anspruch genommen werden, soweit die jeweiligen Voraussetzungen für Kurzzeitpflege und Verhinderungspflege gegeben sind. (Weitere Informationen zum Verhältnis von Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege.
  • Sofern der Leistungsrahmen der Kurzzeitpflege entweder in der Höhe oder von den Kalendertagen ausgeschöpft ist, stehen dem pflegebedürftigen Menschen bereits ab diesem Zeitpunkt für den weiteren - kurzzeitigen - Aufenthalt in einer Kurzzeitpflegeeinrichtung die Leistungen der Verhinderungspflege zu. In diesen Fällen beschränkt sich der Leistungsanspruch der Verhinderungspflege auf die pflegebedingten Aufwendungen. Investitionskosten, Kosten für Unterkunft und Verpflegung oder für Zusatzleistungen sowie die medizinische Behandlungspflege und soziale Betreuung dürfen hier jedoch nicht übernommen werden.
  • Bei Ausschöpfung des Leistungsrahmens der Kurzzeitpflege können bei Vorliegen der Voraussetzungen auch die Leistungen der vollstationären Pflege zur Verfügung gestellt werden, wenn die Pflegeeinrichtung/ das Heim zur vollstationären Pflege zugelassen ist.
  • Ist die Pflegeeinrichtung nicht zur vollstationären Pflege im Rahmen der Pflegeversicherung zugelassen, kommt - ggf. nach den Verhinderungspflegeleistungen (Kurzzeitpflege ist hier nicht möglich) die Zahlung des Pflegegeldes in Betracht.
  • Sofern die Kurzzeitpflegeeinrichtungen eine sog. "Abwesenheitsvergütung", aufgrund der bestehenden vertraglichen Regelungen berechnen, ist diese bei der Leistungsgewährung zu berücksichtigen.
  • Pflegebedürftige Menschen, bei denen ein erheblicher Bedarf an allgemeiner Beaufsichtigung und Betreuung z.B. aufgrund einer demenziellen Erkrankung festgestellt worden ist, können Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Kurzzeitpflege entstehen auch als zusätzliche Betreuungsleistungen beanspruchen.
  • Die Pflegekasse zahlt den dem Pflegebedürftigen zustehenden Leistungsbetrag unmittelbar an die Kurzzeitpflegeeinrichtung.

Kurzeitpflege für Kinder

  • Sofern die Kurzzeitpflege für Kinder nicht in zugelassenen Kurzzeitpflegeeinrichtungen sondern in anderen geeigneten Einrichtungen durchgeführt wird und in dem von der Einrichtung berechneten Entgelt Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie Aufwendung für Investitionen enthalten aber nicht gesondert ausgewiesen sind, sind grundsätzlich 60 von Hundert des Entgelts zuschussfähig.