Tages- und Nachtpflege nach § 41 SGB XI

Tages- und Nachtpflege
In einer Tagespflegeeinrichtung werden pflegebedürftige Menschen durch qualifiziertes Personal an einigen oder an allen Wochentagen begleitet, betreut und gepflegt. Die Tagespflegegäste werden morgens von zu Hause abgeholt und spätestens abends nach Hause gebracht. Bei der Tagespflege wird vorausgesetzt, dass die Begleitung und Versorgung in der eigenen Häuslichkeit während der Nacht, am Morgen und Abend und gegebenenfalls am Wochenende sichergestellt sind.

Die Nachtpflege ist ein Angebot für pflegebedürftige Menschen, die vor allem während der Nacht Pflege, Begleitung und Betreuung benötigen. Die Nachtpflegegäste werden abends abgeholt und morgens nach Hause gebracht. Die Nachtpflege kann an einzelnen oder an allen Nächten in der Woche in Anspruch genommen werden. Sie kommt dann in Frage, wenn die Betreuung und Versorgung am Morgen, während des Tages und am Abend sichergestellt sind.

Tages- und Nachtpflege sind u.a. sinnvoll, um pflegende Angehörige zu entlasten und/oder um eine angemessene Betreuung und Pflege zu sichern, wenn Angehörige berufstätig sind. Die Tages- und Nachtpflege soll die Leistungen der häuslichen Pflege ergänzen und diese dauerhaft sichern. Dadurch sollen die Pflegebereitschaft und die Pflegetätigkeit im häuslichen Bereich erhalten und gefördert werden.

Die meisten Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen richten ihr Angebot auf spezifische Zielgruppen z.B. Menschen mit Demenz aus.

Wann kann ich Tages- und Nachtpflege beantragen?

  • Vorliegen einer Pflegebedürftigkeit.
  • Erfordernis der Stärkung des häuslichen Pflegearrangements oder fehlende Sicherstellung der häuslichen Pflege eines pflegebedürftigen Menschen in ausreichendem Umfang.
  • Dies gilt insbesondere in Fällen
  • einer kurzfristigen Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit,
  • der Ermöglichung einer (Teil-) Erwerbstätigkeit für die Pflegeperson,
  • einer beabsichtigten teilweisen Entlastung der Pflegeperson,
  • einer nur für einige Stunden am Tag oder in der Nacht notwendigen ständigen Beaufsichtigung des pflegebedürftigen Menschen.

Welcher Leistungsumfang steht mir zu?

Die Tages- und Nachtpflege wird als Pflegesachleistung gewährt. Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten Aufwendungen der teilstationären Pflege, die Aufwendungen der sozialen Betreuung sowie die Aufwendungen für die in der Einrichtung notwendigen Leistungen der medizinischen Behandlungspflege.
Die teilstationäre Pflege umfasst auch die notwendige Befürderung des pflegebedürftigen Menschen von der Wohnung zur Einrichtung der Tagespflege oder der Nachtpflege und zurück.
Die Höhe der Leistungen für Tages- und Nachtpflege ist abhängig vom Grad der Pflegebedürftigkeit und beträgt ab 01.07.08 je Kalendermonat für die Tagespflege:

  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe I bis zu 420 Euro,
  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe II bis 980 Euro,
  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe III bis zu 1.470 Euro.

Die Leistungen für Tagespflege werden stufenweise erhöht und zwar zum 01.01.2010 und zum 01.01.2012.
Die Leistungsbeträge der Pflegeversicherung für die Pflegesachleistungen und die teilstationäre Pflege sind in jeder Pflegestufe gleich hoch. Des Weiteren ist die Höhe der Leistungen für Tages- und Nachtpflege sind von der gewählten Kombination von Leistungen abhängig. Folgende Grundsätze müssen beachtet werden: Wird Tagespflege in Anspruch genommen, kann sich der Pflegesachleistungsbetrag auf 150 % der jeweiligen Pflegestufe erhöhen. Dabei darf der Anspruch auf die jeweiligen Teilleistungen (Pflegesachleistung, Tagespflege und/oder Pflegegeld) 100 % nicht übersteigen. 150 % werden nur erreicht, wenn mindestens 50 % Tagespflege in Anspruch genommen werden.
bzw. der Tagespflege müssen privat oder bei festgestellter Bedürftigkeit und entsprechender Vereinbarung dem Sozia
Dies gilt auch bei einer Überschreitung von einzelnen Teilleistungen. Sollte der pflegebedürftige Mensch nur 30 % des Sachleistungsbetrags ambulant ausschöpfen, dann kann er dennoch nur 100% und keine 120 % des Leistungsbetrags für Tagespflege von der Pflegekasse erhalten!
Die Höhe der Leistungen sind abhängig von der gewählten Kombination und müssen in jedem Einzelfall individuell berechnet werden. Sie können ab 01.07.08 pro Kalendermonat abhängig von der gewählten Kombination unter Berücksichtigung obiger Systematik maximal betragen:

1. bei Inanspruchnahme von ambulanter Pflege und Tagespflege als Höchstbetrag
(maximal 100 % Pflegesachleistung und dabei maximal 50 % Tagespflege oder umgekehrt):

  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe I bis zu 630 Euro (420 Euro + 210 Euro),
  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe II bis 1.470 Euro (980 Euro + 490 Euro),
  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe III bis zu 2.205 Euro (1.470 Euro + 735 Euro).

2. bei Inanspruchnahme von Tagespflege und Pflegegeld als Höchstbetrag
(maximal 100 % Tagespflege und dabei maximal 50 % Pflegegeld):

  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe I bis zu 527,50 Euro (420 Euro + 107,50 Euro),
  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe II bis 1.190 Euro (980 Euro + 210 Euro),
  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe III bis zu 1.807,50 Euro (1.470 Euro + 337,50 Euro).

3 a. bei Inanspruchnahme von ambulanter Pflege, Tagespflege und Pflegegeld als Höchstbetrag
(maximal 100 % Pflegesachleistung und 50 % Tagespflege oder umgekehrt bei 0 % Pflegegeld):

  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe I bis zu 630 Euro (420 Euro + 210 Euro),
  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe II bis 1.470 Euro (980 Euro + 490 Euro),
  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe III bis zu 2.205 Euro (1.470 Euro + 735 Euro).

3 b. oder bei Inanspruchnahme von ambulanter Pflege, Tagespflege und Pflegegeld als beispielhafter Mischbetrag
(z.B. 45 % Pflegesachleistung und 62 % Tagespflege oder umgekehrt bei 43 % Pflegegeld)

  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe I von 541,85 Euro (189 Euro + 260,40 Euro + 92,45 Euro),
  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe II von 1.229,20 Euro (441 Euro + 607,60 Euro + 180,60 Euro),
  • für pflegebedürftige Menschen der Pflegestufe III von 1.863,15 Euro (661,50 Euro + 911,40 Euro + 290,25 Euro).

Pflegebedürftige mit anerkanntem erhöhtem allgemeinen Betreuungsbedarf können die monatlichen Beträge von 100 Euro bzw. 200 Euro auch für die Tagespflege verwenden.

Wie stelle ich einen Antrag?

  • durch den pflegebedürftigen Menschen,
  • bei seiner Pflegekasse.

Was muss ich beachten?

Eigenanteil der Tagespflege- und Nachtpflege-Gäste

  • Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten Aufwendungen der teilstationären Pflege, die Aufwendungen der sozialen Betreuung sowie die Aufwendungen für die in der Einrichtung notwendigen Leistungen der medizinischen Behandlungspflege. Fahrkosten werden nicht gesondert erstattet. Sie sind Bestandteil der mit den teilstationären Pflegeeinrichtungen vereinbarten Pflegesätze, werden aber über einen eigenen Fahrtkostensatz berechnet.
  • Die Kosten für Unterkunft und Verpflegung sind von den Gästen der Tagespflege selbst zu tragen. Zur Begleichung dieser Kosten kann der Pflegebedürftige, wenn er zum anspruchsberechtigten Personenkreis nach § 45a SGB XI zählt, auch seine Ansprüche nach § 45b SGB XI verwenden.
  • Reichen eigenes Einkommen und Vermögen nicht aus, kann beim Sozialamt die Übernahme der Kosten für Unterkunft und Verpflegung beantragt werden. Das Sozialamt kommt auch ggf. für die Gesamtkosten auf, wenn ein älterer Mensch nicht in eine Pflegestufe eingestuft ist und die Gesamtkosten tragen muss. Ob die Kosten aus Mitteln der Sozialhilfe übernommen werden können, hängt vom Einkommen, dem Vermögen und eventuellen Unterhaltsverpflichtungen seitens der Angehörigen ab.

Tages- und Nachtpflege sowie weitere Leistungen der häuslichen Pflege und deren Verrechnung

  • Treffen Leistungen der Tages- und Nachtpflege mit der Pflegesachleistung (→ 2.4) oder dem Pflegegeld zusammen, dann müssen diese Leistungen nach obiger Systematik miteinander verrechnet werden.
  • Die Leistungen der Tages-/Nachtpflege sind neben den Leistungen der ambulanten häuslichen Pflege zu erbringen.
  • Die Pflegekasse hat zunächst die Forderung des ambulanten Pflegedienstes für die Pflegesachleistungen zu erfüllen und dann die der Tagespflege (Unterstreichung des Grundsatzes des Vorrangs der häuslichen Pflege).
  • Die Höhe eines anteiligen Pflegegeldes richtet sich nach dem Verhältnis der insgesamt in Anspruch genommenen Sachleistung (Tages- und Nachtpflege oder Tages- und Nachtpflege plus Pflegesachleistung) zu dem möglichen Höchstwert der Pflegesachleistung in der jeweiligen Pflegestufe.
  • Wird mit der Pflegesachleistung und den Leistungen der Tages- und Nachtpflege der mögliche Höchstwert der Pflegesachleistung überschritten, bleibt für eine Pflegegeldzahlung kein Raum mehr.

Zusätzliche Tages- und Nachtpflege ohne Reduzierung der ambulanten Pflegesachleistung bzw. des Pflegegeldes

Mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz können Pflegebedürftige ab Juli 2008 Tages- und Nachtpflege in Anspruch nehmen, ohne dass sie auf ihre bisherigen Pflegesachleistungen verzichten oder auch ohne dass sie eine Reduzierung des Pflegegeldes in Kauf nehmen müssen. Dies gilt für Leistungen der Tages- und Nachtpflege, die 50 % des Sachleistungsbudgets der jeweiligen Pflegestufe nicht überschreiten. Sollte dieser Betrag nicht in Anspruch genommen werden, verfällt er.

Tages- und Nachtpflege und zusätzliche Betreuungsleistungen für pflegebedürftige Menschen, bei denen ein erheblicher Bedarf an allgemeiner Beaufsichtigung und Betreuung z.B. aufgrund einer demenziellen Erkrankung nach § 45a SGB XI festgestellt worden ist Pflegebedürftige Menschen, bei denen ein erheblicher Bedarf an allgemeiner Beaufsichtigung und Betreuung z.B. aufgrund einer demenziellen Erkrankung nach § 45a SGB XI (-> 1  Einstufung) festgestellt worden ist, können Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Tagesund Nachtpflege entstehen, auch als zusätzliche Betreuungsleistungen beanspruchen. D.h. der monatliche Anspruch auf den Grundbetrag von 100 Euro bzw. auf den erhöhten Betrag von 200 Euro kann auch fpr die Tages- und Nachtpflegeleistungen eingesetzt werden. Voraussetzung ist, dass der pflegebedprftige Mensch, die Kosten hätte selber bezahlen müssen und die Tages- bzw. Nachtpflege der Entlastung der Angehörigen dient.

Abwesenheitsvergütung

Sofern die Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen eine sog. "Abwesenheitsvergütung", aufgrund der
bestehenden vertraglichen Regelungen berechnen, ist diese bei der Leistungsgewährung zu berücksichtigen.